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Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von GelegenheitsPartner

Mit der Anmeldung als Mitglied am System der Solit Media GmbH (nachfolgend "Betreiber" oder Solit Media GmbH genannt) erklären Sie sich mit den hier aufgeführten Geschäftsbedingungen des Betreibers Solit Media GmbH, Hauptstr. 99 · DE-96120 Bischberg, abrufbar im Internet unter GelegenheitsPartner einverstanden.

Wenn Sie mit den Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, müssen Sie auf eine Anmeldung verzichten. Damen und Herren, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, sind von der Nutzung dieses Services ausgeschlossen. Das Mitglied akzeptiert die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, in dem es bei der Registrierung die Erklärung "ich habe die AGB gelesen und akzeptiere diese" durch Setzen eines Hakens bestätigt.

§ 1 - Gültigkeit

Für den Geschäftsverkehr und das Nutzungsverhältnis zwischen dem Betreiber und der kontaktsuchenden Person (nachfolgend "Mitglied" genannt) gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen und insbesondere Bedingungen des Kunden, die mit diesen Geschäftsbedingungen in Widerspruch stehen, sind nur gültig, wenn sich der Betreiber schriftlich damit einverstanden erklärt. Im Rahmen einer bestehenden Geschäftsverbindung haben die Allgemeinen Geschäftsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei einem einzelnen Geschäft nicht darauf verwiesen wird und auch wenn die Nutzung oder der Zugriff von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.

§ 2 - Nutzungsvoraussetzungen, Vertragsabschluss, weitere Informationen im elektronischen Geschäftsverkehr

2.1 Das Mitglied sichert dem Betreiber gegenüber mit seiner Registrierung ausdrücklich zu, mindestens das 18. Lebensjahr vollendet zu haben. Minderjährigen ist keine Anmeldung gestattet.

2.2 Grundlage der Vereinbarung ist die Aufnahme in die Datenbank des Betreibers bzw. die Verwaltung der Mitgliedsdaten für die Dauer der Mitgliedschaft.

2.3 Ein Vertrag über die kostenlosen Dienste des Betreibers kommt nach Registrierung und Freischaltung des Profils des Mitglieds durch den Betreiber zustande. Ein Vertrag über kostenpflichtige Dienste des Betreibers kommt dadurch zustande, dass das Mitglied die Zahlungsverpflichtung und die Vertragslaufzeit auf der jeweiligen Internetseite durch Klicken auf das dort vorhandene Bestätigungsfeld „kostenpflichtig bestellen“ akzeptiert.

2.4 Für eine kostenlose Registrierung auf dem Portal GelegenheitsPartner zur Einrichtung eines Mitglied-Accounts durchläuft das Mitglied folgende technische Schritte:

• Klick auf "Jetzt kostenlos anmelden"

• Ausfüllen des dann aufgerufenen Anmeldeformulars mit den grundlegenden Mitgliedsdaten

• Abschicken des ausgefüllten Registrierungsformulars an den Betreiber durch Klick auf "Jetzt kostenlos anmelden"

• Freischaltung per E-Mail

2.5 Für den Abschluss einer der vom Betreiber angebotenen Pay-per-Use Dienste (Chat-Punkte) durchläuft das Mitglied folgende technische Schritte:

• Klick an entsprechender Stelle des Internetportals auf „Jetzt Chat-Punkte aufladen“

• Schritt 1: Auswahl des Chat-Punkte-Paketes und Klick auf "weiter zu Schritt 2"

• Schritt 2: Angabe der persönlichen Daten und Auswahl einer der vom Betreiber akzeptierten Zahlungsarten, Bestätigung AGB, Widerrufsbelehrung & Wertersatz und anschließender Klick auf "weiter zu Schritt 3"

• Schritt 3: Prüfen der in Schritt 1 und 2 getätigten Angaben mit Korrekturmöglichkeit auf Bestellübersichtsseite, Abschluss der Bestellung durch Klick auf "kostenpflichtig bestellen"

2.6 Für die Nutzung bestimmter Funktionen kann zusätzlich eine Echtheitsprüfung der Identität des Mitglieds und/oder ein gesonderter Altersverifikationsprozess (insbesondere FSK-18-Inhalte und -Funktionen) erforderlich sein. Die hierfür zu durchlaufenden technischen Schritte können den Internetseiten entnommen werden, deren Zugänglichkeit und Abrufbarkeit solche zusätzlichen Prüfungsverfahren voraussetzen.

2.7 Das Mitglied kann seine nach § 2.4 und § 2.5 abgefragten Daten über die jeweils bereitgestellten Prozess-Routinen korrigieren.

2.8 Der Vertragstext wird vom Betreiber gespeichert und dem Mitglied nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB per E-Mail zugeschickt.

2.9 Für den Vertragsschluss steht als Sprache "Deutsch" zur Verfügung.

§ 3 Leistungsumfang

3.1 Der Betreiber betreibt ein Kontaktportal im Internet und bietet einen Service an, mit dem Mitglieder nach Anmeldung und Freischaltung ihres Nutzerkontos insbesondere nach anderen Mitgliedern anhand von eigens zuvor definierten Kriterien suchen können. Über das Kontaktportal kann das Mitglied weitere Funktionen nutzen, die an der jeweiligen Stelle des Kontaktportals näher beschrieben werden.

3.2 Der Betreiber stellt lediglich die Plattform zur Kontaktaufnahme, betreibt jedoch keine aktive Vermittlung. Er haftet demzufolge nicht, falls in der angegeben Vertragsdauer kein Kontakt mit anderen Mitgliedern zustande kommt. Es obliegt dem Mitglied, selbst aktiv zu werden und sich um eine Kontaktaufnahme zu bemühen.

3.3 Im Rahmen des GelegenheitsPartner Services werden sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Dienste angeboten. Bei kostenpflichtigen Diensten entstehen die Kosten für die einzelne Nutzung ("Pay-Per-Use Dienste").

3.4 Das Vertragsverhältnis für kostenpflichtige Dienste entsteht dadurch, dass das Mitglied die Zahlungsverpflichtung und die Paketauswahl (wählbar) auf der jeweiligen Internetseite durch Klicken auf das dort vorhandene Bestätigungsfeld "kostenpflichtig bestellen" akzeptiert. Die Zahlung des Entgelts ist im Voraus und ohne jeden Abzug an den Betreiber zu leisten. Nach Zahlung der entsprechenden Gebühr und Freischaltung kann das Mitglied den bestellten kostenpflichtigen Dienst nutzen. Das Vertragsverhältnis für kostenpflichte Dienste ist weder übertragbar auf andere Personen, noch darf dieses von anderen Personen genutzt werden.

3.5 Der Betreiber bietet seine Dienste ausschließlich für private Zwecke an. Eine Nutzung der vom Betreiber angebotenen Dienste zu gewerblichen oder kommerziellen Zwecken ist nicht gestattet. Der Betreiber ermöglicht seinen Mitgliedern den Zugriff auf das Datenbanksystem von GelegenheitsPartner, über das sich Mitglieder für den Aufbau von Freundschaften für Freizeit und Partnerschaft kennen lernen können. Diese Datenbank enthält Profile und Informationen über andere Mitglieder. Die Mitglieder können sich in der Datenbank die Profile anderer Mitglieder ansehen und mit diesen in Kontakt treten.

3.6 Der Betreiber behält sich das Recht vor, Profile von kostenlosen Mitgliedern zu löschen, die sich über einen Zeitraum von mindestens sechs (6) Monaten nicht mehr eingeloggt / angemeldet haben.

3.7 Dem Betreiber steht es jederzeit frei, veröffentlichte Inhalte ganz oder teilweise zu löschen, sofern diese Inhalte gegen die AGB oder gegen die Nettikette, gegen Gesetze oder gegen Rechte Dritter verstoßen.

3.8 Der Betreiber weist ausdrücklich darauf hin, dass er Controller/innen einsetzt, die unter mehreren fiktiven Identitäten Dialoge führen können. Im System sind diese Controller/innen nicht gesondert markiert/gekennzeichnet. Der Einsatz von für den Betreiber tätigen Controllern bzw. Controllerinnen dient insbesondere dazu, eine Austauschmöglichkeit, auch bei einem ggf. temporären Mangel an sonstigen (externen) Mitgliedern, zu gewährleisten und die Einhaltung der Mitgliederpflichten zu überwachen. Es wird darauf hingewiesen, dass die den einzelnen Profilen zugeordneten Personenabbildungen oder Beschreibungen nicht zwingend mit einer tatsächlich hinter dem Profil stehenden natürlichen Person übereinstimmen.

§ 4 Datenschutz und Datennutzung

Die Sicherheit und der Schutz der Daten der Mitglieder ist Solit Media GmbH ein besonderes Anliegen. Der Betreiber beachtet daher bei allen Abläufen der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten des Mitglieds auf GelegenheitsPartner die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Telemediengesetz (TMG).

Details zu sämtlichen Datenerhebungs- und Verarbeitungsprozessen auf GelegenheitsPartner können der Datenschutzerklärung von GelegenheitsPartner entnommen werden.

§ 4 Datennutzung

4.1 Die Sicherheit und der Schutz der Daten der Mitglieder ist Solit Media GmbH ein besonderes Anliegen. Solit Media GmbH verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Telemediengesetz (TMG), zu beachten.

4.2 Im Rahmen der vertraglichen Leistungserbringung werden personenbezogene sachliche Daten erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt. Dies geschieht mit der Mitgliedsanmeldung und bei der Anmeldung für kostenpflichtige Dienste. Bei diesen Angaben handelt es sich um Pflichtangaben. Von diesen Pflichtangaben wird das Geschlecht, die ersten beiden Zahlen der Postleitzahl, das Alter, das ermittelte Sternzeichen und das Land pseudonymisiert auf der Plattform veröffentlicht.

Im Rahmen der vertraglichen Leistungserbringung werden personenbezogene sensible Daten erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt. Das geschieht im Mitgliedsprofil und im Matchingfragebogen. Bei diesen Angaben handelt es sich um freiwillige Angaben die nur pseudonymisiert auf der Plattform veröffentlicht werden.

Pseudonymisiert: Das Mitglied wird nur mit einem selbst benannten Nicknamen dargestellt. Die Pseudonyme offenbaren nicht die Identität (Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail) eines einzelnen Mitglieds.

4.3 Das Mitglied erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten und Angaben vom Betreiber elektronisch gespeichert und ausgewertet werden. Der Betreiber ist berechtigt, im Rahmen der Zweckbestimmung des Nutzungsvertrages die ihm anvertrauten personenbezogenen Daten unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu lassen. Im Falle der missbräuchlichen Nutzung eines Profils (z.B. bei Betrug, Spam, Schädigung anderer Mitglieder oder des Betreibers) ist der Betreiber berechtigt, erforderliche Maßnahmen zu ergreifen, um diesen Angriff oder Missbrauch unverzüglich abzuwenden und den Verursacher zu ermitteln. Dies beinhaltet, sämtliche zu diesem Profil vorliegende Bestands- und Verkehrsdaten einzusehen und diese zu Beweiszwecken auszuwerten und zu speichern; die individuellen Inhalte der Kommunikation bleiben von einer Einsichtnahme ausdrücklich ausgenommen.

4.4 Der Betreiber ist berechtigt die pseudonymisierten Daten der Mitglieder auf der Plattform im Internet zu veröffentlichen, Die Mitglieder können untereinander direkten Kontakt aufnehmen. Die Mitglieder haben nur Zugriff auf pseudonymisierte Profile.

4.5 Der Betreiber sammelt alle vom Mitglied angegebenen persönlichen Daten und verwendet diese zum Betreiben der Webseiten. Der Betreiber wird sich im Zuge von Marketingmaßnahmen möglicherweise von Zeit zu Zeit im Auftrag von externen Geschäftspartnern an das Mitglied wenden, um ihm spezielle Angebote zu unterbreiten. Dies kann über die Website, per E-Mail, per Fax oder per SMS geschehen. Die externen Geschäftspartner haben nur Zugriff auf die pseudonymisierten Profile der Plattform.

4.6 Der Betreiber wird für die Kontaktaufnahme zum Mitglied Mitteilungen innerhalb der Plattform nutzen (per Chat-Nachricht oder per entsprechender Bildschirmmasken) oder per E-Mail.

4.7 Die E-Mail-Adresse des Mitglieds wird auch zum Versand von E-Mail-Newslettern verwendet, es sei denn, das Mitglied hat dieser Verwendung widersprochen. Das Mitglied kann seinen Widerspruch jederzeit durch eine Mail an info@secrets-of-love.de oder unter der Rubrik "Account" - "Einstellungen" - "E-Mail-Benachrichtigung" erklären.

§ 5 Datenschutz

5.1 Alle vom Mitglied angegebene Daten werden in einer Mitgliedsdatenbank gespeichert. Beim Einloggen identifiziert sich jedes Mitglied mit seinem Nicknamen und einem selbst gewählten Passwort. Im anonymisierten Mitgliederbereich werden keinerlei persönliche Daten der Mitglieder angezeigt. Stellt ein Mitglied freiwillig und auf eigene Initiative und Verantwortung zusätzliche Informationen, Angaben oder Inhalte (Fotografien oder Videos) ein, können diese möglicherweise Angaben wie z.B. ethnische Herkunft, Religion oder sexuelle Ausrichtung offenbaren. Durch das Bereitstellen solcher optionaler Informationen bestätigt das betroffene Mitglied seine Absicht und erklärt sich demzufolge ausdrücklich damit einverstanden, dass diese so genannten "sensiblen" Daten verarbeitet und veröffentlicht werden und trägt dafür freiwillig die alleinige Verantwortung. Alle im Mitgliedsbereich freiwillig veröffentlichten Daten können in zensierter Form auch von außen von Besuchern direkt angesehen oder von Suchmaschinen ausgelesen werden. Dies kann jedoch auf Wunsch des Mitglieds jederzeit selbstständig deaktiviert werden. Diese Bedingungen gelten auch für Mitglieder, die über eine Partnerseite auf die Dienste der Solit Media GmbH zugreifen.

5.2 Das Mitglied ist damit einverstanden, dass der Betreiber alle von dem Mitglied gespeicherten personenbezogenen Daten - z.B. Alter, Geschlecht, Postleitzahl - für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung, für die Forschung und Analyse zur Verbesserung seines Services und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Dienste erhebt, nutzt und verarbeitet.

5.3 Solit Media GmbH wird dem Mitglied auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er das Mitglied betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen.

5.4 Solit Media GmbH weist die Mitglieder ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt insofern das Mitglied deshalb selbst Sorge.

5.5 Das Mitglied erklärt sich mit Registrierung mit der in den vorangegangenen Bestimmungen beschriebenen Nutzung seiner Daten einverstanden.

§ 6 Kosten

6.1 Die Nutzung der Dienste von GelegenheitsPartner ist kostenfrei möglich, sofern das Mitglied nicht vor der jeweiligen Nutzung der kostenpflichtigen Dienste auf die anfallenden Gebühren, die Paket-Auswahl und die Zahlungsweise hingewiesen wird.

6.2 Werden Aktionsangebote gesondert beworben, sind die dort angegebenen Paket-Auswahl, Laufzeiten und Kündigungsfristen gültig.

6.3 Der Betreiber behält sich das Recht vor, für verschiedene Nutzergruppen unterschiedliche Entgeltmodelle zu verwenden.

§ 7 Einwendungen gegen die Kostenberechnung bei kostenpflichtigen Diensten

7.1 Einwendungen gegen die Höhe abgebuchter oder in Rechnung gestellter Kosten soll das Mitglied spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Abbuchung der beanstandeten Kosten bzw. nach Erhalt der beanstandeten Rechnung schriftlich (per Post oder Email) gegenüber Solit Media GmbH, Hauptstr. 99 · DE-96120 Bischberg erheben und begründen.

7.2 Unwesentliche Beeinträchtigungen des Dienstes berechtigen nicht zu einer Beanstandung. Eine unwesentliche Beeinträchtigung für einen kostenpflichtigen Dienst liegt insbesondere vor, wenn der Zeitraum, in dem das Mitglied diesen kostenpflichtigen Dienst nicht in Anspruch nehmen kann, zwei zusammenhängende Tage nicht überschreitet. Voraussetzung für eine berechtigte Beanstandung ist außerdem, dass Solit Media GmbH gemäß § 10 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nichtverfügbarkeit haftet.

7.3 Im Falle einer berechtigten Einwendung einer wesentlichen Beeinträchtigung hat das Mitglied das Recht, Solit Media GmbH eine Nachfrist von fünf Werktagen zur ordnungsgemäßen Erfüllung zu setzen. Ist der Grund für die Beanstandung nach Ablauf der Nachfrist nicht beseitigt, hat das Mitglied das Recht, den Vertrag ohne Einhalten einer Frist zu kündigen.

7.4 Bei Rücklastschriften aufgrund eines Zahlungsausfalles/-rückstandes kann der Betreiber einen pauschalen Betrag für die hierdurch entstandenen Bankgebühren in Höhe von 5,- Euro zzgl. anfallender Benachrichtigungskosten bei Briefversand in Höhe von 1,- Euro gegenüber dem Mitglied erheben Im Fall einer kostenpflichtigen Mahnung kann der Betreiber dem Mitglied gegenüber eine pauschale Mahngebühr von 2,- Euro berechnen. Dabei wird dem Mitglied jeweils ausdrücklich der Nachweis gestattet, dass dem Betreiber ein Schaden überhaupt nicht entstanden ist oder dieser geringer ist als die hier angesetzte Pauschale. Sollte über die Rücklastschrift oder eine kostenpflichtige Mahnung hinaus eine weitere Verfolgung der Interessen des Betreibers erforderlich werden, behält sich dieser vor, ggf. anfallende Kosten für eine Inkassotätigkeit bis zur Höhe der nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz anfallenden vorgerichtlichen Gebühren gegenüber dem Mitglied geltend zu machen.

§ 8 Laufzeit, Kündigung

8.1 Die Vertragslaufzeit einer kostenlosen Mitgliedschaft beginnt mit der Anmeldung als Mitglied im Internet. Es wird keine Anmeldegebühr/Mitgliedsbeitrag erhoben und es gibt keine festgelegte Vertragslaufzeit. Eine Kündigung der kostenlosen Mitgliedschaft ist online jederzeit möglich. Unter der Rubrik Account - Mitgliedschaft kann das Mitglied seine Mitgliedschaft und im Zuge dessen auch alle über ihn gespeicherten Daten löschen. Die Kündigung kann auch schriftlich erfolgen und ist mit den Angaben des Nicknamens und der Kundennummer an die Adresse Solit Media GmbH, Hauptstr. 99 · DE-96120 Bischberg zu richten. Die Kündigung der Mitgliedschaft ist auch per E-Mail möglich und muss mit den oben genannten Angaben an die E-Mail-Adresse info@secrets-of-love.de gesendet werden. Alle über das Mitglied gespeicherten Daten werden daraufhin vom Betreiber gelöscht. An die Stelle der Löschung tritt die Sperrung, sofern der Löschung der Daten des Mitglieds gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten oder behördliche Anordnungen entgegenstehen.

8.2 Beim Erwerb eines Chat-Punkte-Paketes, hat das Mitglied die Möglichkeit dieses erworbene Kontigent ohne Zeitlimit innerhalb des Systems zu verbrauchen. Ist dieses Kontigent aufgebraucht kann das Mitglied jederzeit ein neues Chat-Punkte-Paket erwerben. Weitere Verpflichtungen entstehen dem Mitglied daraus nicht.

Im Falle einer vorzeitigen Kündigung ist eine Rückerstattung von bereits bezahltem Entgelt ausgeschlossen.

Die Kündigung muss schriftlich erfolgen und ist mit den Angaben des Nicknamens und der Kundennummer an die Adresse Solit Media GmbH, Hauptstr. 99 · DE-96120 Bischberg zu richten. Eine Kündigung ist auch per E-Mail möglich und muss mit den oben genannten Angaben an die E-Mail Adresse info@secrets-of-love.de gesendet werden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Kündigung. Bei einer Kündigung per E-Mail erhält das Mitglied zum Nachweis seiner Kündigung innerhalb von 48 Stunden nach Eingang eine entsprechende Bestätigung des Betreibers. Nach Abgleich aller noch offenen Zahlungen werden die über das Mitglied gespeicherten Daten vom Betreiber gelöscht, soweit dem nicht gesetzliche Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

8.3 Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Nutzung des Internetportals GelegenheitsPartner. Der Betreiber kann Mitglieder während der Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen von der Nutzung ausschließen, insbesondere wenn von diesen unzulässige Inhalte gemäß § 14 eingestellt werden oder sonst gegen diese Vorschrift verstoßen wird; etwaige Rechtsfolgen richten sich nach diesen AGB und den gesetzlichen Regelungen.

8.4 Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die angebotenen Dienstleistungen ganz oder teilweise einzustellen. Der Betreiber verpflichtet sich die Mitglieder von der Einstellung der Dienstleistung unverzüglich zu informieren; etwaige Rechtsfolgen richten sich nach diesen AGB und den gesetzlichen Regelungen.

§ 9 Unabhängige Leistungsanbieter

9.1 Dritte, die Dienstleistungen auf der Website von Solit Media GmbH anbieten, werden als "ICP" (Internet Content Provider) bezeichnet.

9.2 Das Mitglied ist verpflichtet, sich vor der Inanspruchnahme der Leistungen von einem ICP über dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen und Preise zu informieren. Solit Media GmbH ist weder Partei noch Vertreter einer Transaktion zwischen einem Mitglied und einem ICP.

9.3 Solit Media GmbH übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit und Zuverlässigkeit von Informationen, Leistungen, Meinungen oder anderen Mitteilungen der ICP.

§ 10 Haftung

10.1 Der Betreiber stellt eine Datenbank zur Verfügung, in der Mitglieder Übereinstimmungen mit anderen Mitgliedern überprüfen können und Kontakt mit Mitgliedern aufnehmen können. Der Betreiber hat keine Kontrolle über die Richtigkeit und Sicherheit von Informationen, die zwischen Mitgliedern ausgetauscht werden oder die Nutzer in ihre Profile einstellen. Der Betreiber kann deshalb keine Verantwortung für diese Informationen übernehmen. Eine Haftung hierfür ist in jedem Fall ausgeschlossen. Für die Richtigkeit und den Erfolg der CT- Profile und der Matches übernimmt der Betreiber ebenfalls keine Haftung. Es ist Mitgliedern untersagt, unrichtige Informationen einzugeben oder das System des Betreibers zu anderen unzulässigen oder gesetzeswidrigen Mitteln zu nutzen. Für die unzulässige oder gesetzeswidrige Nutzung des Systems des Betreibers ist jede Haftung des Betreibers ausgeschlossen. Der Betreiber übernimmt ferner keine Haftung für die Richtigkeit der erstellten Mitgliederprofile und deren Auswertung im Hinblick auf die Kompatibilität mit anderen Mitgliedern.

10.2 Der Betreiber übernimmt keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und des Service des Betreibers. Der Betreiber haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu dem Service des Betreibers aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die der Betreiber nicht zu vertreten hat, insbesondere der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways. Für unwesentliche Unterbrechungen des Services übernimmt der Betreiber keine Haftung.

10.3 Der Betreiber haftet für jede schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nach den gesetzlichen Vorschriften, wobei die Höhe im Falle einfacher Fahrlässigkeit auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens begrenzt ist. Im Übrigen haftet der Betreiber nur, soweit der entstandene Schaden grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde. Die Schadensersatzpflicht für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

10.4 Soweit die Haftung des Betreibers nach diesen Regelungen beschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die Haftung seiner Angestellten, Vertreter sowie Erfüllungsgehilfen.

10.5 Sollte der Betreiber durch Dritte für Schäden in Anspruch genommen werden, die durch Rechtsverletzungen des Mitglieds entstanden sind, stellt das Mitglied den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen und anfallenden Kosten der Rechtsverfolgung frei. Im Falle einer Inanspruchnahme darf der Betreiber den betreffenden Anspruch gegenüber dem Dritten anerkennen, soweit das Mitglied nicht innerhalb angemessener Frist Tatsachen zu seiner Verteidigung vorbringt und Sicherheit für die anfallenden Kosten leistet.

10.6 Ferner übernimmt der Betreiber die Haftung für eigene Inhalte seiner Website gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Eine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit der auf der Website befindlichen Information wird nicht übernommen. Verweise und Links auf Websites Dritter bedeuten nicht, dass sich der Betreiber die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu eigen macht. Die Inhalte begründen keine Verantwortung des Betreibers für die dort bereit gehaltenen Daten und Informationen. Der Betreiber hat keinen Einfluss auf die hinter dem Link liegenden Inhalte. Für rechtswidrige, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und für Schäden, die aufgrund der Nutzung von einem hinter dem Link liegenden Inhalt verursacht worden sind, haftet der Betreiber daher nicht.

§ 11 Kontrolle persönlicher Daten

Jedes Mitglied hat die Möglichkeit, die über sich gespeicherten Daten in seinem Mitgliedsaccount einzusehen. Darüber hinaus kann das Mitglied beim Betreiber auch schriftlich eine Auskunft anfordern. Diese Anforderung ist mit den Angaben des Nicknamens und der Kundennummer an die Adresse Solit Media GmbH, Hauptstr. 99 · DE-96120 Bischberg oder an die E-Mail Adresse info@secrets-of-love.de zu richten.

§ 12 Vertragsauflösung

Im Fragebogen absichtlich oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben, oder ein Verstoß gegen § 14 Verantwortlichkeit und Pflichten des Mitglieds, können zivil- und strafrechtliche Schritte nach sich ziehen. Dies führt zu einer sofortigen Vertragsauflösung ohne jegliche Rückerstattung. Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Mitglieds vom Betreiber gelöscht, soweit dem nicht gesetzliche Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

§ 13 Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht

Das Mitglied kann wegen eigener Ansprüche gegen Solit Media GmbH nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, soweit seine Forderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind.

§ 14 Verantwortlichkeit und Pflichten des Mitglieds

14.1 Das Mitglied versichert die Richtigkeit der gemachten Angaben und ist für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen und das verwendete Bildmaterial selbst verantwortlich; insbesondere darf der gewählte Mitgliedsname (Nickname) nicht aus einem realen Namen (z.B. dem Nachnamen des Mitglieds), einer E-Mail-, Messenger- oder Internetadresse bestehen, keine Rechte Dritter - insbesondere keine Namens-, Marken, Urheberrechte oder sonstige Schutzrechte - verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Bestehen berechtigte Zweifel an diesen Angaben, kann der Betreiber zum Schutz anderer Mitglieder eine entsprechende Verifizierung (z.B. Ausweiskopie, Identitätscheck via Webcam) verlangen und das Mitgliedsprofil vorübergehend sperren. Sofern das Mitglied dieser Aufforderung nicht nachkommt, ist der Betreiber berechtigt das Mitgliedsprofil zu löschen.

14.2 Das Mitglied ist verpflichtet, seine Zugangsdaten und alle Informationen zu Mitgliedern, die er im Zuge der Mitgliedschaft und der Kommunikation auf der Plattform erhalten hat, vertraulich zu behandeln und ohne Zustimmung ihres Urhebers nicht an Dritte weiterzuleiten. Bei Löschung eines Mitgliedes (Urhebers) werden alle von Ihm im System versendeten Nachrichten automatisch mit gelöscht. Jeder Missbrauch von Benutzername oder Passwort, von dem das Mitglied Kenntnis erhält oder den es anhand von Tatsachen vermutet, ist dem Betreiber gegenüber unverzüglich anzuzeigen.

14.3 Es ist dem Mitglied untersagt, den Mitgliedsaccount anderen Personen zugänglich zu machen sowie den Service missbräuchlich zu nutzen, insbesondere: über ihn diffamierendes, rassistisches, anstößiges, sittenwidriges, pornografisches oder rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten, Kontaktdaten im Profil zu veröffentlichen, ihn zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen; - Daten heraufzuladen, die einen Virus enthalten (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, das Mitglied hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen; - ihn in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Mitglieder nachteilig beeinflusst; E-Mails abzufangen oder zu versuchen, sie abzufangen; Kettenbriefe zu versenden. Sämtliche Inhalte dürfen nur in den Sprachen Deutsch oder Englisch eingestellt werden.

14.4 Ferner ist es dem Mitglied untersagt, in Bezug auf den Service oder den Betreiber unwahre Tatsachen zu behaupten oder zu verbreiten oder Schmähkritik zu äußern. Diese Verhaltenspflicht gilt sowohl bei Nutzung des Service als auch bei anderweitigen Äußerungen, die verbreitet oder in sonstiger Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Insbesondere verpflichtet sich das Mitglied, keine Tatsachen zu äußern, die seiner Wahrnehmung nicht zugänglich sind oder waren.

14.5 Die Nichtbeachtung einer der hier genannten Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung der Mitgliedschaft führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für das Mitglied selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, das Mitglied von seinem Service auszuschließen, falls bei der Anmeldung oder Nutzung des Services nach Auffassung des Betreibers rassistische, sittenwidrige, obszöne, pornografische oder politisch radikale Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollen, oder das Mitglied gegen die hier genannten Verantwortlichkeiten und Pflichten verstößt.

14.6 Soweit das private Mitglied mit seiner Anmeldung gegen eine oder mehrere der oben unter §§ 14.1, 14.2, 14.3 und 14.4 genannten Verhaltenspflichten verstößt, verpflichtet es sich, an den Betreiber eine Schadenspauschale in Höhe von 500,00 EUR für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung zu zahlen. Dabei wird dem Mitglied ausdrücklich der Nachweis gestattet, dass dem Betreiber ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder dieser geringer ist als die Pauschale. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.

14.7 Verbot gewerblicher oder geschäftlicher Nutzung, Verbot von Spamming: Das Mitglied versichert, dass es mit seiner Anmeldung/Nutzung keine gewerblichen oder geschäftlichen Interessen verfolgt, und verpflichtet sich, GelegenheitsPartner und alle weiteren Webseiten der Solit Media GmbH nicht gewerblich oder geschäftlich zu nutzen.

14.8 Eine gewerbliche oder geschäftliche Nutzung sehen wir insbesondere als gegeben an, wenn entgeltliche Waren oder Dienstleistungen jedweder Art angeboten, oder der Verweis auf anderer Webseite deren Inhalt solche Angebote beinhaltet versendet werden; andere gewerbliche Internet-Seiten beworben werden, das Mitglied die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet. Ein Verweis auf eine andere Internet Webseite gilt insbesondere auch dann als gewerblich, wenn diese besonders auffällige gewerbliche Links beinhaltet oder wenn von ihr aus direkt oder indirekt auf ein Kontaktportal eines anderen Mitbewerbers gelinkt werden; Mehrwertdienstleistungsnummern insbesondere 0190/0900er-Nummern oder Mehrwert-/Premium-SMS-Nummern genannt/versendet werden; Nachrichten versendet werden, welche der Suche nach Mitarbeitern, Modellen für Agenturen, MLM oder NM-Unternehmen, oder entgeltlichen Dienstleistern dienen.

14.9 Das Mitglied verpflichtet sich, es zu unterlassen, anderen Nutzern von GelegenheitsPartner oder einer der angeschlossenen Webseiten der Solit Media GmbH Werbung in jedweder Form für kommerzielle Angebote zu unterbreiten und keine Nachrichten zu versenden, die einem gewerblichen Zweck dienen.

Dies bezieht sich auch auf das Nennen von entsprechenden Links in den offen zugänglichen Mitglieds-Profilen oder auf den Versand von Nachrichten mit den internen Nachrichtenaustausch-Systemen wie Chat, Messenger, Foren und Mitglieds-Profil.

14.10 Pauschalierter Schadensersatz: Ein Nutzer, der mit seiner Anmeldung / Nutzung gewerbliche oder geschäftliche Interessen im Sinne von 14.7 und 14.8 dieser AGB verfolgt, verpflichtet sich, an Solit Media GmbH einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 2.000,00 EUR für jede nachgewiesene Zuwiderhandlung zu zahlen. Dabei wird dem Mitglied ausdrücklich der Nachweis gestattet, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder geringer ist als die Pauschale. Solit Media GmbH bleibt es vorbehalten nachzuweisen, dass ein höherer Schaden entstanden ist.

§ 15 - Gerichtsstand und anwendbares Recht

15.1 Ist das Mitglied Kaufmann, wird zwischen ihm und dem Betreiber als Gerichtsstand Bamberg vereinbart.

15.2 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ist das Mitglied Verbraucher, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

§ 16 - Urheber- und Markenrechte

Die Rechte an Namen von Produkten und Dienstleistungen auf dieser Website stehen den jeweiligen Inhabern zu. Die Website und deren Daten, Texte, Graphiken, Bilder, Videos oder Audiodateien dürfen nur für private Zwecke genutzt werden. Durch die Verwendung von Logos und Marken auf dieser Website wird keine Erlaubnis zu deren Nutzung erteilt. Eine Speicherung oder ein Ausdrucken der Informationen dieser Website zum privaten Gebrauch ist gestattet, soweit anerkannt wird, dass alle Urheber-, Leistungsschutz- und Nutzungsrechte Solit Media GmbH oder den jeweiligen Urhebern zustehen. Alle anderen Nutzungsarten, wie z. B. die Verbreitung, Bearbeitung, Austausch, Übermittlung, dauerhafte Speicherung oder der Verkauf der auf dieser Website enthaltenen Informationen/Nachrichten oder Inhalte ist nicht gestattet. Soweit nicht ein anderes bestimmt ist, sind alle auf dieser Website enthaltenen Materialien und Nachrichten urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht zu kommerziellen oder anderen öffentlichen Zwecken genutzt werden, es sei denn Solit Media GmbH oder der jeweilige Urheber hat zuvor in eine Nutzung eingewilligt. Dies gilt auch für die "Spiegelung" dieser Website auf einem anderen Server, Speicherung oder Weiterverbreitung von Nachrichten. Alle gesendeten Nachrichten werden bei Löschung des Urhebers (Mitgliedes) im Sinne des Urheberrechtes automatisch gelöscht.

§ 17 Widerrufsbelehrung

Sofern das Mitglied Verbraucher ist, steht ihm ein Widerrufsrecht nach folgenden Maßgaben zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

17.1. Widerrufsrecht:

Jedes Mitglied hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss das Mitglied uns (Solit Media GmbH, Hauptstr. 99 · DE-96120 Bischberg, Telefon: +49 (0)951 / 7009352-0, Fax: +49 (0)951 / 7009352-1, E-Mail: info@secrets-of-love.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Das Mitglied kann dafür das der Widerrufsbelehrung beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass das Mitglied die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

17.2. Folgen des Widerrufs

Wenn das Mitglied diesen Vertrag widerruft, haben wir alle Zahlungen, die wir von dem Mitglied erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das das Mitglied bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Hat das Mitglied verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so ist ein angemessener Betrag an uns zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem das Mitglied uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

§ 18 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Der Betreiber ist berechtigt, die Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angaben von Gründen nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen zu ändern. Der Betreiber wird das Mitglied ausdrücklich auf die jeweilige Änderung frühzeitig, mindestens jedoch einen Monat vor dem beabsichtigten Inkrafttreten, in Textform hinweisen. Falls ein Mitglied der Änderung nicht schriftlich per E-Mail oder Post innerhalb einer Frist von sechs Wochen nach Mitteilung der Änderung widerspricht, gelten die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom Mitglied als akzeptiert. Falls ein Mitglied einer Änderung der AGB nicht zustimmt und schriftlich widerspricht, gelten die vorhergehenden AGB, welche vom Mitglied akzeptiert wurden.

§ 19 Sonstiges

19.1 Der Betreiber ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, insofern für das Mitglied hierdurch keine Nachteile entstehen. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.

19.2 Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. In diesem Fall ist die ungültige Bestimmung durch eine gültige Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der ungültigen Bestimmung entspricht oder am nächsten kommt. Das Gleiche gilt, wenn bei der Durchführung dieses Vertrages eine ergänzungsbedürftige Lücke offenbar wird.